Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB)
eclipso Mail Europe ist ein Dienst von eclipso.net - Claus-Peter Beringer, Grubstr. 9b, 95445 Bayreuth, Deutschland nachfolgend eclipso oder eclipso Mail Europe genannt.
§ 1 Geltungsbereich
1.1
Die folgenden Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen eclipso.net als Betreiber von "eclipso Mail Europe" und den Nutzern (nachfolgend Nutzer) der auf der Seite von eclipso Mail Europe angebotenen Leistungen. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste und Inhalte die von eclipso Mail Europe, insbesondere auf den Internetseiten von eclipso Mail Europe, angeboten werden. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von eclipso Mail Europe selbst sondern von Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von Dritten eingestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche geschäftliche Beziehungen kommen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anderslautenden Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2
eclipso Mail Europe ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Angebot sowie Funktionalitäten ohne Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von eclipso Mail Europe.
Widerspricht der Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist eclipso Mail Europe berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, eclipso Mail Europe hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsangebot, Vertragsabschluss
2.1
Durch die Anmeldung bei eclipso Mail Europe und die Erbringung von angeforderten Dienstleistungen durch eclipso Mail Europe kommt ein Rahmenvertrag zwischen eclipso Mail Europe und dem Nutzer zustande. eclipso Mail Europe stellt die in Punkt 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Leistungen zur Verfügung. eclipso Mail Europe kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen.
2.2
Der Nutzer handelt stets eigenverantwortlich und stellt eclipso Mail Europe von jeglicher Haftung gegenüber Dritten aufgrund missbräuchlicher oder genereller Nutzung von eclipso Mail Europe frei.
2.3
Durch die Registrierung des Nutzers auf eclipso Mail Europe und mit Nutzung des Tarifes eclipso Freemail stimmt der Nutzer dem Erhalt Werbung im Kundenkonto, Banneranzeigen, Promotion, E-Mail und ggf. Kurznachrichten (SMS) sowie Newslettern (ebenfalls via E-Mail) uneingeschränkt zu. Durch den Kauf eines kostenpflichtigen Mehrwert-Tarifes (eclipso Connect, eclipso Premium und eclipso Business) kann die Anzeige und der Erhalt von Werbung im Kundenkonto abbestellt werden.
§ 3 Leistungen, Nutzungsregeln, Inhalte, E-Maildienst und Datenverkehr
3.1
eclipso Mail Europe stellt dem Nutzer E-Mail-Adressen unter einer Domain von eclipso Mail Europe im Format "name@eclipso.(TLD)" zur Verfügung. Eine E-Mailadresse kann während des Registrierungsvorganges gewählt werden, soweit er nach den Richtlinien von eclipso Mail Europe zur Verfügung steht und/oder nicht bereits vergeben ist. Weitere E-Mail-Adressen (Aliase) können je nach Paket im Kundenmenü angelegt werden. Die Anzahl der max. zulässigen Aliasadressen je Account ist abhängig vom gewählten Tarif und wird auf den Seiten von eclipso Mail Europe bekannt gegeben.
3.1.1
Erfolgt nach der Registrierung kein Login, wird das Konto inkl. aller Daten nach max. 48 Stunden wieder gelöscht.
3.1.2
Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, vorsätzlich falsche, gefälschte oder täuschende Angaben zum Zwecke der Vorbereitung oder Durchführung einer Straftat auf eclipso Mail Europe zu verwenden.
3.2
Der Nutzer darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck unter Verwendung der von eclipso bereit gestellten Dienste nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, im Rahmen seiner Nutzung auf eclipso Mail Europe keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) oder gesetzeswidrige Inhalte zum Gegenstand haben.
3.2.1
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, ein kostenloses Konto zum alleinigen Zweck der Registrierung bei Diensten Dritter zu erstellen, die eine (einmalige) Kontakt- oder Validierungs-E-Mail-Adresse erfordern. Darunter fallen Dienste wie Kleinanzeigen, Umfragen, Spieleplattformen, Gewinnspiele, Dating- oder Finanzdienstleistungsportale.
3.3
Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von eclipso Mail Europe speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von eclipso Mail Europe zu gefährden.
3.4
Erlangt eclipso Mail Europe Kenntnis (z.B. durch Dritte) davon, dass jeglicher Datenverkehr vom Nutzeraccount ausgehend mit/in Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, ist eclipso Mail Europe berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.
3.5
eclipso Mail Europe übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten an den Empfänger, ebensowenig für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Nutzers in der Internet-Präsenz, es sei denn, eclipso Mail Europe kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden.
3.6
Datenspeichervolumen - Datentransfervolumen
Sofern das Datentransfervolumen (Traffic) oder das Datenspeichervolumen die für den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene Höchstmenge übersteigt, kann eclipso Mail Europe das Datentransfervolumen reduzieren, die Seiten und/oder Konten sperren und/oder den Zugang zu den Inhalten einschränken.
3.7 Verfügbarkeit
3.7.1
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes. eclipso Mail Europe ist über das Jahresmittel durchnittlich zu 99,9% erreichbar.
3.7.2
eclipso Mail Europe gewährleistet nicht, dass alle angebotenen und genannten Leistungen jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen durch Störungen verursacht wird, die nicht im Einflußbereich von eclipso Mail Europe liegen. eclipso Mail Europe wird Störungen unverzüglich und im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen. eclipso Mail Europe behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen oder einzelnen Leistungen komplett einzustellen.
3.8 SMS
3.8.1
Der in diesen Geschäftsbedingungen genutzte Begriff SMS umfaßt alle, über das Portal eclipso Mail Europe gesendeten SMS-Einheiten an mobile Geräte.
3.8.2
Der Nutzer hat die Möglichkeit, SMS im Rahmen des gebuchten Kontingentes zu versenden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Aufgrund technischer Gegebenheiten kann es vorkommen, daß dem Nutzer genügend Kontingent angezeigt wird, ein Versand zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht möglich ist.
3.8.3
Die Nutzung des SMS-Versands unterliegt den jeweils regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen.
3.9 Kostenpflichtiger Service / kostenpflichtige Dienste
3.9.1
Account-Upgrades - Kostenpflichtige Mehrwerttarife
Die Produkte eclipso Connect, eclipso Premium und eclipso Business kennzeichnen einen kostenpflichtigen Mehrwert des kostenlosen Angebotes (nachstehend Mehrwertarif). Konto-Upgrades / Tarifwechsel sind generell kostenpflichtig und für die gewählte Laufzeit im Voraus zu bezahlen. eclipso Mail Europe verwendet kein sich automatisch verlängerndes Abonnementverfahren. Die Zahlung erfolgt manuell, ausschließlich durch aktive Betätigung des Bestellvorganges.
Am oder nach Ende der Laufzeit muss die Verlängerung in Form einer Laufzeitverlängerung oder eines neuen Bestellvorgang vom Nutzer selbst vorgenommen werden, es erfolgt kein automatisches Re-Billing. Erfolgt keine oder keine rechtzeitige Laufzeitverlängerung durch den Nutzer, fällt das Konto automatisch in den Standardtarif eclipso Freemail zurück. Funktionen und Bestandtteile eines Mehrwerttarifes können ab dem Zeitpunkt der Rückstufung eines vorher kostenpflichtigen Mehrwerttarifes in den kostenlosen Standardtarif nicht mehr genutzt werden.
Überschreitet das E-Mail Speicherplatzvolumen zum Ende der Laufzeit des vorher gebuchten Mehrwertarifes das des kostenfreien Standardtarifes, ist der Empfang von E-Mails ab dem Zeitpunkt der Rückstufung nicht mehr möglich.
Überschreitet das Drive Speicherplatzvolumen zum Ende der Laufzeit des vorher gebuchten Mehrwertarifes das des kostenfreien Standardtarifes, ist die Speicherung von neuen Inhalten ab dem Zeitpunkt der Rückstufung nicht mehr möglich.
3.9.2
Speicherplatz-Erweiterung
Der Nutzer erhält bei Anmeldung gemäß Produktbeschreibung kostenlosen Speicherplatz für E-Mails und für eclipso Drive zur Verfügung gestellt. Speicherplatz kann gemäß vom Nutzer durch ein kostenpflichtiges Upgrade hinzugebucht werden. Die Kosten für ein Speicherplatzupgrade werden als Einmalzahlung im Voraus fällig. eclipso Mail Europe verwendet kein sich automatisch verlängerndes Abonnementverfahren. Die Zahlung erfolgt manuell, ausschließlich durch aktive Betätigung des Bestellvorganges.
3.9.3
Zusatzleistungen / Credit- und Guthabenkonto
Für bestimmte Dienste und Zusatzfunktionen (z.B. Fax, Post, SMS mit Absenderkennung) ist die Einzahlung auf ein Nutzerkonto mit sog. "Credits" notwendig. eclipso Mail Europe erbringt diese Leistungen ausschließlich auf Guthabenbasis. Der Nutzer kann nur dann Gebrauch von den Produkten und Dienstleistungen machen, wenn sein Credit-Guthaben dafür ausreichend ist.
Die Kosten für den Gebrauch der auf eclipso Mail Europe angebotenen Zusatzdienstleistungen werden über das jeweilige Credits-Guthaben des Nutzers beglichen (es gilt die jeweilige Preistabelle). Im Falle der Inanspruchnahme des entgeltlichen Services gelten die von eclipso Mail Europe festgelegten Preise und Bezahlmöglichkeiten, die jederzeit online auf der Seite von eclipso Mail Europe eingesehen werden können. Über Änderungen der Gebühren oder Zahlungsbedingungen wird der Nutzer, mittels Newsletter (E-Mail Versand oder Hinweis im eclipso Mail Europe-Blog), rechtzeitig durch eclipso Mail Europe informiert. Bei Preiserhöhungen Dritter kann eine rechtzeitige Information nicht gewährleistet werden.
3.9.4
Faxversand
Der Faxversand ist eine kostenpflichtige Zusatzleistung. Die anfallenden Kosten (zu entrichtende Credits) werden nach Erstellung der Faxmitteilung und vor dem Faxversand angezeigt. Der Faxversand ist ausschließlich an sog. Festnetznummern möglich. Mobilfunkrufnummern mit Faxoption, Faxserver und kostenpflichtige Rufnummern werden nicht unterstützt.
3.9.5
Brief- und Postdienste
Brief- und Postdienste sind eine kostenpflichtige Zusatzleistung. Die anfallenden Kosten (zu entrichtende Credits) werden nach Erstellung der Mitteilung und vor dem Versand angezeigt.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
4.1
Die durch eclipso Mail Europe angebotenen Produkte und Dienstleistungen sind vorrangig für den privaten Gebrauch bestimmt. Kommerzieller und gewerblicher Gebrauch der von eclipso Mail Europe angebotenen Produkte und Dienstleistungen ist nur dann zugestanden, wenn der Nutzer hierzu bei der Anmeldung die entsprechenden Wahl getroffen hat.
4.2
Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für sämtliche Inhalte, Nachrichten und der im Nutzeraccount gespeicherten Daten. eclipso Mail Europe ist nicht verpflichtet, persönliche Angaben des Nutzers sowie Inhalte, die der Nutzer auf Servern von eclipso Mail Europe speichert daraufhin zu prüfen ob durch diese Rechte Dritter beeinträchtigt werden. eclipso Mail Europe behält sich das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen, oder deren Weiterverbreitung zu verhindern, sofern diese eclipso Mail Europe bekannt werden.
4.3
Der Nutzer verpflichtet sich:
Anmeldedaten, persönliche Daten, Inhalte, Fotos, Dateien, Nachrichten, Mitteilungen jedweder Art nicht unter Nutzung der Dienste von eclipso Mail Europe zu speichern, zu verfassen, zu verbreiten, zu verschicken oder Dritten per Link bzw. Download zur Verfügung zu stellen, die:
- dem Strafgesetzbuch zuwiderlaufen,
- die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland missachten oder gegen diese verstoßen
- Themen und Inhalte, die sexuellen, rassistischen, faschistischen, extremistischen oder diskriminierenden Bezug haben
- gegen geltendes Urheberrecht verstoßen
Erlangt eclipso Mail Europe Kenntnis von solchen Inhalten, ist eclipso Mail Europe berechtigt den Account zu sperren und dem Nutzer den Zugang zu verweigern.
4.4
Der Nutzer verpflichtet sich, die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Verstößt der Nutzer hiergegen, ist eclipso Mail Europe berechtigt, den Nutzer ohne Ankündigung von der Nutzung von eclipso Mail Europe auszuschließen und dem Nutzer den Zugang zum Account dauerhaft zu verwehren.
4.5
Der Nutzer verpflichtet sich, von eclipso Mail Europe zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und eclipso Mail Europe unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Das Zugangspasswort ist vom Nutzer in regelmässigen Abständen zu ändern. Sobald Anlass zur Vermutung besteht, daß unberechtigte Dritte von den Zugangsdaten des Nutzers Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer das Zugangspasswort unverzüglich zu ändern. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von eclipso Mail Europe nutzen, haftet der Nutzer gegenüber eclipso Mail Europe auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
4.6
Zur Nutzung des SMS-Dienstes ist es notwendig, einen PIN an die Handynummer des Nutzers zu senden. Der Nutzer sichert bei Anforderung des SMS-PINs zu, daß die angegebene Handynummer seine eigene ist und auf seinen Namen bei der Telefongesellschaft registriert ist.
4.7
Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Vertragsschluss zu informieren, ob die gewünschte Leistung von eclipso Mail Europe kompatibel zu seinem Mobiltelefon, PC, Rechner etc. ist. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer Leistungen an nicht kompatible Geräte verschickt, haftet eclipso Mail Europe nicht.
4.8
Teilnahme an unserer Community eclipso PIN
Bei Verwendung und Freischaltung von eclipso PIN ist es notwendig, dass der Nutzer einen sog. Nicknamen anlegt. Der Nickname darf keinen rassistischen Hintergrund haben, keine Diskriminierung von Dritten verfolgen, das Markenrecht nicht verletzen und keinen sexuellen oder erotischen Begriff enthalten oder widerspiegeln.
§ 5 Urheber- und Kennzeichenrechte, Rechte von eclipso Mail Europe
5.1
Sämtlicher Content auf eclipso Mail Europe, insbesondere das Corporate Design, Logo sowie der Markenname "eclipso, eclipso email - sms - office" unterliegen gewerblichen Schutzrechten, besonderen Marken-, Namens- und Urheberrechten. Sämtliche Lieferungen und Leistungen von eclipso Mail Europe sind nur zur eigenen Verwendung des Nutzers bestimmt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt außerhalb der gesetzlichen Ausnahmen, Leistungen zu vervielfältigen oder entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Unberechtigte Inanspruchnahme von Leistungen, gleich welcher Art, können Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen durch eclipso Mail Europe nach sich ziehen.
5.2
Der Nutzer darf Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Webseiten für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und erwirbt keinerlei Rechte an den Inhalten oder Programmen. Die Reproduktion oder Modifikation der Webseiten von eclipso Mail Europe, weder ganz noch teilweise, ist ohne schriftliche Genehmigung von eclipso Mail Europe ausdrücklich untersagt. Unter dieses Verbot fällt insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung per Kopie, die Aufnahme in elektronische Datenbanken, in Online-Dienste, die Anfertigung von Screenshots und die Vervielfältigung auf elektronische Speichermedien.
5.3
Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben mit Ausnahme der vom Nutzer übermittelten Inhalte alleiniges Eigentum von eclipso Mail Europe. eclipso Mail Europe ist durch das Urheberrecht und durch das eingetragene Markenzeichen "eclipso email - sms - office" nach geltendem, deutschen Gesetzen geschützt. Dem Nutzer wird nicht das Recht gewährt, den Namen "eclipso", die Marke, Logos oder Domainnamen und sonstige charakteristische Markenzeichen von eclipso Mail Europe zu verwenden.
5.4
Kommentare, Rückmeldungen oder Vorschläge, die in Bezug auf eclipso Mail Europe oder die Dienste vom Nutzer an eclipso Mail Europe übermittelt werden, sind absolut freiwillig. Es steht eclipso Mail Europe frei, Kommentare, Rückmeldungen oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass dem Nutzer gegenüber Verpflichtungen entstehen.
5.5
eclipso Mail Europe respektiert die geistigen Eigentumsrechte Dritter und erwartet vom Nutzer, dies ebenfalls zu tun. Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen, die den Vorgaben geltender Gesetze entsprechen und eclipso Mail Europe ordnungsgemäß angezeigt werden, werden von eclipso Mail Europe verfolgt. Sämtlicher Content (Schrift, Bild, Video), der vom Nutzer auf eclipso Mail Europe veröffentlicht wird, bleibt Eigentum des Nutzers, sofern hierbei nicht Rechte Dritter verletzt werden.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
6.1
Soweit eclipso Mail Europe kostenlose, sowie kostenpflichtige Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
6.2
eclipso Mail Europe übernimmt keine Haftung in Folge von höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer und unvermeidbarer Ereignisse, die nicht der Kontrolle von eclipso Mail Europe unterliegen. Zu derartigen Ereignissen zählen unter anderem Krieg, Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltender Stromausfall, extreme Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene Übermittlungen, Sabotage oder andere Ereignisse außerhalb des Ermessens von eclipso Mail Europe.
6.3
eclipso Mail Europe übernimmt keine Gewähr für den Versand von SMS an mobile Endgeräte und den Empfang der SMS durch mobile Endgeräte, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich der einzelnen Netzbetreiber liegt. eclipso Mail Europe haftet nicht für Schäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS. Dies gilt insbesondere für den falschen Versand der SMS Nachrichten.
6.4
Für Wartungsarbeiten, Server- und Softwareupdates behält sich eclipso Mail Europe das Recht vor, den Zugang zum Internetangebot einzuschränken.
6.5
eclipso Mail Europe haftet nicht für nicht erhaltene E-Mails und Nachrichten.
6.6
eclipso Mail Europe hat keinen Einfluss auf den externen Datenverkehr und haftet daher nicht für den Versand, Verlust oder die Zustellung von E-Mails, Nachrichten jedweder Form, SMS, Fax, Postkarten und Briefe.
6.7
eclipso Mail Europe übernimmt keine Haftung bei Datenverlust oder Datenteilverlust von privaten oder geschäftlich genutzten Konten. eclipso Mail Europe haftet nicht für den Verlust jeglicher E-Mails, Daten, Fotos, Videos, Texten, Dateien die vom Nutzer auf den Servern von eclipso Mail Europe gespeichert wurden. Dem Nutzer obliegt es selbst, in regelmässigen Abständen für ein Backup seiner auf den Servern von eclipso Mail Europe gespeicherten Informationen zu sorgen und auf eigenen und geeigneten Speichermedien zu speichern - unabhängig davon, ob eclipso Mail Europe selbst eine Datensicherung vornimmt.
§ 7 Vertragsdauer und Kündigung
7.1
Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit beendet werden. Die Kündigung erfolgt durch Beendigung der Mitgliedschaft im Kundenmenü oder über das Kündigungsformular, durch den Nutzer selbst.
7.2
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen oder durch die Nutzung des Dienstes gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen hat.
7.3
Wird ein Benutzerkonto für die Dauer von 365 Tagen nicht genutzt, erfolgt eine automatische Sperrung des Benutzerkontos. Nach Ablauf der Frist von insgesamt längstens 395 Tagen nach dem letzten Login wird das Benutzerkonto aufgelöst, sämtliche Daten zu diesem Benutzerkonto werden gelöscht. Ein zu diesem Zeitpunkt noch vorhandenes Guthaben verfällt.
7.4
Vertrag kündigen und Mitgliedschaft beenden
Ein Vertrag kann vom Nutzer jederzeit über das Kundenmenü, das Kontaktformular oder die Seite "Vertrag kündigen" gekündigt werden. Mit der Kündigung wird die Mitgliedschaft beendet. Alle zum Nutzerkonto gespeicherten Daten, einschließlich personenbezogener Daten, werden nach Ablauf einer Sperrfrist unwiderruflich und dauerhaft gelöscht.
Liegt ein Verstoß gegen diese AGB oder ein anderer triftiger Grund vor, ist eclipso Mail Europe berechtigt, das Nutzungsverhältnis ebenfalls jederzeit zu kündigen und die Mitgliedschaft zu beenden. Dies erfolgt in der Regel durch Sperrung des Kundenkontos oder per E-Mail.
Ein aufgeladenes Guthaben (Credits) dient ausschließlich der Begleichung von Gebühren und Entgelten für die von eclipso Mail Europe bereitgestellten Dienstleistungen und ist nicht erstattungsfähig, solange das Vertragsverhältnis fortbesteht. Eine Erstattung des Guthabens ist nur im Falle einer ordentlichen Kündigung möglich, wenn das Guthaben ausschließlich durch Einzahlungen innerhalb der letzten 3 Monate vor Vertragsende entstanden ist und den Betrag von EUR 10,00 übersteigt. Eine Erstattung nach Vertragsbeginn oder ohne Kündigung des Vertragsverhältnisses ist ausgeschlossen.
Im Falle einer vorzeitigen, außerordentlichen Kündigung durch den Nutzer oder durch eclipso Mail Europe verfällt das Guthaben sowie die gebuchte und bezahlte Restlaufzeit des Nutzerkontos.
Bearbeitungsgebühr bei Erstattungen: Für die Erstattung eines Guthabens, das die oben genannten Voraussetzungen erfüllt, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6,50 EUR erhoben, die vom erstattungsfähigen Guthaben abgezogen wird. Diese Gebühr dient der Deckung des Verwaltungsaufwands und ist nicht erstattungsfähig.
7.5
Passwort zurücksetzen / Änderung von personenbezogenen Daten
Für den Fall, dass der Nutzer seine persönlichen Zugangsdaten verloren haben sollte, ist die kostenfreie Nutzung der Funktion "Passwort vergessen?" vorgesehen. Hierbei werden dem Nutzer neue Zugangsdaten per E-Mail an seine im Konto hinterlegte, alternative Mailadresse oder Handynummer gesendet.
Alternativ kann der Nutzer Zugangsdaten auch wie folgt anfordern:
Wird eine Änderung der Benutzerdaten z.B. aufgrund des Wohnortwechsels notwendig, können diese vom Nutzer selbst im Kundenbereich bearbeitet und angepasst werden.
§ 8 Datenschutz
8.1
eclipso Mail Europe wird bei dem Umgang mit personenbezogenen Daten des Nutzers die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz sowie die gesetzlichen Vorschriften über das Fernmeldegeheimnis beachten.
8.2
eclipso Mail Europe ist berechtigt, die freiwillig angegebenen Daten des Nutzers im Rahmen ihrer Werbeverträge mit den Sponsoren zu verarbeiten und zur internen Kategorisierung einzelner Zielgruppen zu nutzen. Es erfolgt keine Weitergabe von Nutzerdaten an Sponsoren oder Dritte.
Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.
§ 9 Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht -
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Registrierung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts -
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.
- Beginn des Widerrufs -
An
eclipso.net
Inh. Claus-Peter Beringer
Grubstr. 9b
95445 Bayreuth
(Deutschland)
E-Mail: widerruf [at] eclipso.net
Fax: +49 (0)921 / 99 007 109
(*) Unzutreffendes streichen.
- Ende des Widerrufs-
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
- Folgen des Widerrufs -
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung bzw. Rückabwicklung finanzieller Transaktionen verwenden wir das gleiche Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wird das Upgrade in einen kostenplichtigen Tarif widerrufen, fällt der Account des Nutzers in den Tarif eclipso Freemail zurück. Funktionen und Bestandtteile des Tarif-Upgrades können ab dem Tag der Bestätigung des Widerrufs nicht mehr genutzt werden.
- Hinweis zum Widerrufsrecht -
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
§ 10 Schlussbestimmungen
10.1
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Nutzer Kaufmann ist, 95445 Bayreuth.
10.2
Für die von eclipso Mail Europe auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.
10.3
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand 02/2024
§ 1 Geltungsbereich
1.1
Die folgenden Nutzungsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen eclipso.net als Betreiber von "eclipso Mail Europe" und den Nutzern (nachfolgend Nutzer) der auf der Seite von eclipso Mail Europe angebotenen Leistungen. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste und Inhalte die von eclipso Mail Europe, insbesondere auf den Internetseiten von eclipso Mail Europe, angeboten werden. Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von eclipso Mail Europe selbst sondern von Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von Dritten eingestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche geschäftliche Beziehungen kommen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Anderslautenden Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2
eclipso Mail Europe ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Angebot sowie Funktionalitäten ohne Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von eclipso Mail Europe.
Widerspricht der Nutzer den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so ist eclipso Mail Europe berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, eclipso Mail Europe hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsangebot, Vertragsabschluss
2.1
Durch die Anmeldung bei eclipso Mail Europe und die Erbringung von angeforderten Dienstleistungen durch eclipso Mail Europe kommt ein Rahmenvertrag zwischen eclipso Mail Europe und dem Nutzer zustande. eclipso Mail Europe stellt die in Punkt 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichneten Leistungen zur Verfügung. eclipso Mail Europe kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden ein Vertragsverhältnis einzugehen.
2.2
Der Nutzer handelt stets eigenverantwortlich und stellt eclipso Mail Europe von jeglicher Haftung gegenüber Dritten aufgrund missbräuchlicher oder genereller Nutzung von eclipso Mail Europe frei.
2.3
Durch die Registrierung des Nutzers auf eclipso Mail Europe und mit Nutzung des Tarifes eclipso Freemail stimmt der Nutzer dem Erhalt Werbung im Kundenkonto, Banneranzeigen, Promotion, E-Mail und ggf. Kurznachrichten (SMS) sowie Newslettern (ebenfalls via E-Mail) uneingeschränkt zu. Durch den Kauf eines kostenpflichtigen Mehrwert-Tarifes (eclipso Connect, eclipso Premium und eclipso Business) kann die Anzeige und der Erhalt von Werbung im Kundenkonto abbestellt werden.
§ 3 Leistungen, Nutzungsregeln, Inhalte, E-Maildienst und Datenverkehr
3.1
eclipso Mail Europe stellt dem Nutzer E-Mail-Adressen unter einer Domain von eclipso Mail Europe im Format "name@eclipso.(TLD)" zur Verfügung. Eine E-Mailadresse kann während des Registrierungsvorganges gewählt werden, soweit er nach den Richtlinien von eclipso Mail Europe zur Verfügung steht und/oder nicht bereits vergeben ist. Weitere E-Mail-Adressen (Aliase) können je nach Paket im Kundenmenü angelegt werden. Die Anzahl der max. zulässigen Aliasadressen je Account ist abhängig vom gewählten Tarif und wird auf den Seiten von eclipso Mail Europe bekannt gegeben.
3.1.1
Erfolgt nach der Registrierung kein Login, wird das Konto inkl. aller Daten nach max. 48 Stunden wieder gelöscht.
3.1.2
Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, vorsätzlich falsche, gefälschte oder täuschende Angaben zum Zwecke der Vorbereitung oder Durchführung einer Straftat auf eclipso Mail Europe zu verwenden.
3.2
Der Nutzer darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck unter Verwendung der von eclipso bereit gestellten Dienste nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, im Rahmen seiner Nutzung auf eclipso Mail Europe keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) oder gesetzeswidrige Inhalte zum Gegenstand haben.
3.2.1
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, ein kostenloses Konto zum alleinigen Zweck der Registrierung bei Diensten Dritter zu erstellen, die eine (einmalige) Kontakt- oder Validierungs-E-Mail-Adresse erfordern. Darunter fallen Dienste wie Kleinanzeigen, Umfragen, Spieleplattformen, Gewinnspiele, Dating- oder Finanzdienstleistungsportale.
3.3
Der Nutzer darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von eclipso Mail Europe speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder Datennetzes von eclipso Mail Europe zu gefährden.
3.4
Erlangt eclipso Mail Europe Kenntnis (z.B. durch Dritte) davon, dass jeglicher Datenverkehr vom Nutzeraccount ausgehend mit/in Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, ist eclipso Mail Europe berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.
3.5
eclipso Mail Europe übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails, SMS oder sonstigen Nachrichten an den Empfänger, ebensowenig für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Nutzers in der Internet-Präsenz, es sei denn, eclipso Mail Europe kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden.
3.6
Datenspeichervolumen - Datentransfervolumen
Sofern das Datentransfervolumen (Traffic) oder das Datenspeichervolumen die für den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene Höchstmenge übersteigt, kann eclipso Mail Europe das Datentransfervolumen reduzieren, die Seiten und/oder Konten sperren und/oder den Zugang zu den Inhalten einschränken.
3.7 Verfügbarkeit
3.7.1
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes. eclipso Mail Europe ist über das Jahresmittel durchnittlich zu 99,9% erreichbar.
3.7.2
eclipso Mail Europe gewährleistet nicht, dass alle angebotenen und genannten Leistungen jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf diese Leistungen durch Störungen verursacht wird, die nicht im Einflußbereich von eclipso Mail Europe liegen. eclipso Mail Europe wird Störungen unverzüglich und im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen. eclipso Mail Europe behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen oder einzelnen Leistungen komplett einzustellen.
3.8 SMS
3.8.1
Der in diesen Geschäftsbedingungen genutzte Begriff SMS umfaßt alle, über das Portal eclipso Mail Europe gesendeten SMS-Einheiten an mobile Geräte.
3.8.2
Der Nutzer hat die Möglichkeit, SMS im Rahmen des gebuchten Kontingentes zu versenden. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit des Dienstes. Aufgrund technischer Gegebenheiten kann es vorkommen, daß dem Nutzer genügend Kontingent angezeigt wird, ein Versand zu diesem Zeitpunkt dennoch nicht möglich ist.
3.8.3
Die Nutzung des SMS-Versands unterliegt den jeweils regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen.
3.9 Kostenpflichtiger Service / kostenpflichtige Dienste
3.9.1
Account-Upgrades - Kostenpflichtige Mehrwerttarife
Die Produkte eclipso Connect, eclipso Premium und eclipso Business kennzeichnen einen kostenpflichtigen Mehrwert des kostenlosen Angebotes (nachstehend Mehrwertarif). Konto-Upgrades / Tarifwechsel sind generell kostenpflichtig und für die gewählte Laufzeit im Voraus zu bezahlen. eclipso Mail Europe verwendet kein sich automatisch verlängerndes Abonnementverfahren. Die Zahlung erfolgt manuell, ausschließlich durch aktive Betätigung des Bestellvorganges.
Am oder nach Ende der Laufzeit muss die Verlängerung in Form einer Laufzeitverlängerung oder eines neuen Bestellvorgang vom Nutzer selbst vorgenommen werden, es erfolgt kein automatisches Re-Billing. Erfolgt keine oder keine rechtzeitige Laufzeitverlängerung durch den Nutzer, fällt das Konto automatisch in den Standardtarif eclipso Freemail zurück. Funktionen und Bestandtteile eines Mehrwerttarifes können ab dem Zeitpunkt der Rückstufung eines vorher kostenpflichtigen Mehrwerttarifes in den kostenlosen Standardtarif nicht mehr genutzt werden.
Überschreitet das E-Mail Speicherplatzvolumen zum Ende der Laufzeit des vorher gebuchten Mehrwertarifes das des kostenfreien Standardtarifes, ist der Empfang von E-Mails ab dem Zeitpunkt der Rückstufung nicht mehr möglich.
Überschreitet das Drive Speicherplatzvolumen zum Ende der Laufzeit des vorher gebuchten Mehrwertarifes das des kostenfreien Standardtarifes, ist die Speicherung von neuen Inhalten ab dem Zeitpunkt der Rückstufung nicht mehr möglich.
3.9.2
Speicherplatz-Erweiterung
Der Nutzer erhält bei Anmeldung gemäß Produktbeschreibung kostenlosen Speicherplatz für E-Mails und für eclipso Drive zur Verfügung gestellt. Speicherplatz kann gemäß vom Nutzer durch ein kostenpflichtiges Upgrade hinzugebucht werden. Die Kosten für ein Speicherplatzupgrade werden als Einmalzahlung im Voraus fällig. eclipso Mail Europe verwendet kein sich automatisch verlängerndes Abonnementverfahren. Die Zahlung erfolgt manuell, ausschließlich durch aktive Betätigung des Bestellvorganges.
3.9.3
Zusatzleistungen / Credit- und Guthabenkonto
Für bestimmte Dienste und Zusatzfunktionen (z.B. Fax, Post, SMS mit Absenderkennung) ist die Einzahlung auf ein Nutzerkonto mit sog. "Credits" notwendig. eclipso Mail Europe erbringt diese Leistungen ausschließlich auf Guthabenbasis. Der Nutzer kann nur dann Gebrauch von den Produkten und Dienstleistungen machen, wenn sein Credit-Guthaben dafür ausreichend ist.
Die Kosten für den Gebrauch der auf eclipso Mail Europe angebotenen Zusatzdienstleistungen werden über das jeweilige Credits-Guthaben des Nutzers beglichen (es gilt die jeweilige Preistabelle). Im Falle der Inanspruchnahme des entgeltlichen Services gelten die von eclipso Mail Europe festgelegten Preise und Bezahlmöglichkeiten, die jederzeit online auf der Seite von eclipso Mail Europe eingesehen werden können. Über Änderungen der Gebühren oder Zahlungsbedingungen wird der Nutzer, mittels Newsletter (E-Mail Versand oder Hinweis im eclipso Mail Europe-Blog), rechtzeitig durch eclipso Mail Europe informiert. Bei Preiserhöhungen Dritter kann eine rechtzeitige Information nicht gewährleistet werden.
3.9.4
Faxversand
Der Faxversand ist eine kostenpflichtige Zusatzleistung. Die anfallenden Kosten (zu entrichtende Credits) werden nach Erstellung der Faxmitteilung und vor dem Faxversand angezeigt. Der Faxversand ist ausschließlich an sog. Festnetznummern möglich. Mobilfunkrufnummern mit Faxoption, Faxserver und kostenpflichtige Rufnummern werden nicht unterstützt.
3.9.5
Brief- und Postdienste
Brief- und Postdienste sind eine kostenpflichtige Zusatzleistung. Die anfallenden Kosten (zu entrichtende Credits) werden nach Erstellung der Mitteilung und vor dem Versand angezeigt.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
4.1
Die durch eclipso Mail Europe angebotenen Produkte und Dienstleistungen sind vorrangig für den privaten Gebrauch bestimmt. Kommerzieller und gewerblicher Gebrauch der von eclipso Mail Europe angebotenen Produkte und Dienstleistungen ist nur dann zugestanden, wenn der Nutzer hierzu bei der Anmeldung die entsprechenden Wahl getroffen hat.
4.2
Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für sämtliche Inhalte, Nachrichten und der im Nutzeraccount gespeicherten Daten. eclipso Mail Europe ist nicht verpflichtet, persönliche Angaben des Nutzers sowie Inhalte, die der Nutzer auf Servern von eclipso Mail Europe speichert daraufhin zu prüfen ob durch diese Rechte Dritter beeinträchtigt werden. eclipso Mail Europe behält sich das Recht vor, rechtswidrige, diskriminierende, sexistische, moralisch verwerfliche oder sonst bedenkliche Inhalte zu löschen, oder deren Weiterverbreitung zu verhindern, sofern diese eclipso Mail Europe bekannt werden.
4.3
Der Nutzer verpflichtet sich:
Anmeldedaten, persönliche Daten, Inhalte, Fotos, Dateien, Nachrichten, Mitteilungen jedweder Art nicht unter Nutzung der Dienste von eclipso Mail Europe zu speichern, zu verfassen, zu verbreiten, zu verschicken oder Dritten per Link bzw. Download zur Verfügung zu stellen, die:
- dem Strafgesetzbuch zuwiderlaufen,
- die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland missachten oder gegen diese verstoßen
- Themen und Inhalte, die sexuellen, rassistischen, faschistischen, extremistischen oder diskriminierenden Bezug haben
- gegen geltendes Urheberrecht verstoßen
Erlangt eclipso Mail Europe Kenntnis von solchen Inhalten, ist eclipso Mail Europe berechtigt den Account zu sperren und dem Nutzer den Zugang zu verweigern.
4.4
Der Nutzer verpflichtet sich, die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall ungefragte, belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte zu verschicken. Verstößt der Nutzer hiergegen, ist eclipso Mail Europe berechtigt, den Nutzer ohne Ankündigung von der Nutzung von eclipso Mail Europe auszuschließen und dem Nutzer den Zugang zum Account dauerhaft zu verwehren.
4.5
Der Nutzer verpflichtet sich, von eclipso Mail Europe zum Zwecke des Zugangs zu deren Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und eclipso Mail Europe unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Das Zugangspasswort ist vom Nutzer in regelmässigen Abständen zu ändern. Sobald Anlass zur Vermutung besteht, daß unberechtigte Dritte von den Zugangsdaten des Nutzers Kenntnis erlangt haben, hat der Nutzer das Zugangspasswort unverzüglich zu ändern. Sollten infolge Verschuldens des Nutzers Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen von eclipso Mail Europe nutzen, haftet der Nutzer gegenüber eclipso Mail Europe auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz.
4.6
Zur Nutzung des SMS-Dienstes ist es notwendig, einen PIN an die Handynummer des Nutzers zu senden. Der Nutzer sichert bei Anforderung des SMS-PINs zu, daß die angegebene Handynummer seine eigene ist und auf seinen Namen bei der Telefongesellschaft registriert ist.
4.7
Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor Vertragsschluss zu informieren, ob die gewünschte Leistung von eclipso Mail Europe kompatibel zu seinem Mobiltelefon, PC, Rechner etc. ist. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Nutzer Leistungen an nicht kompatible Geräte verschickt, haftet eclipso Mail Europe nicht.
4.8
Teilnahme an unserer Community eclipso PIN
Bei Verwendung und Freischaltung von eclipso PIN ist es notwendig, dass der Nutzer einen sog. Nicknamen anlegt. Der Nickname darf keinen rassistischen Hintergrund haben, keine Diskriminierung von Dritten verfolgen, das Markenrecht nicht verletzen und keinen sexuellen oder erotischen Begriff enthalten oder widerspiegeln.
§ 5 Urheber- und Kennzeichenrechte, Rechte von eclipso Mail Europe
5.1
Sämtlicher Content auf eclipso Mail Europe, insbesondere das Corporate Design, Logo sowie der Markenname "eclipso, eclipso email - sms - office" unterliegen gewerblichen Schutzrechten, besonderen Marken-, Namens- und Urheberrechten. Sämtliche Lieferungen und Leistungen von eclipso Mail Europe sind nur zur eigenen Verwendung des Nutzers bestimmt. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt außerhalb der gesetzlichen Ausnahmen, Leistungen zu vervielfältigen oder entgeltlich oder unentgeltlich an Dritte weiterzugeben. Unberechtigte Inanspruchnahme von Leistungen, gleich welcher Art, können Unterlassungsansprüche und Schadensersatzforderungen durch eclipso Mail Europe nach sich ziehen.
5.2
Der Nutzer darf Inhalte nur im Rahmen der angebotenen Funktionalitäten der Webseiten für seinen persönlichen Gebrauch nutzen und erwirbt keinerlei Rechte an den Inhalten oder Programmen. Die Reproduktion oder Modifikation der Webseiten von eclipso Mail Europe, weder ganz noch teilweise, ist ohne schriftliche Genehmigung von eclipso Mail Europe ausdrücklich untersagt. Unter dieses Verbot fällt insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung per Kopie, die Aufnahme in elektronische Datenbanken, in Online-Dienste, die Anfertigung von Screenshots und die Vervielfältigung auf elektronische Speichermedien.
5.3
Alle Rechte, Rechtstitel und Nutzungsrechte an den Diensten sind und bleiben mit Ausnahme der vom Nutzer übermittelten Inhalte alleiniges Eigentum von eclipso Mail Europe. eclipso Mail Europe ist durch das Urheberrecht und durch das eingetragene Markenzeichen "eclipso email - sms - office" nach geltendem, deutschen Gesetzen geschützt. Dem Nutzer wird nicht das Recht gewährt, den Namen "eclipso", die Marke, Logos oder Domainnamen und sonstige charakteristische Markenzeichen von eclipso Mail Europe zu verwenden.
5.4
Kommentare, Rückmeldungen oder Vorschläge, die in Bezug auf eclipso Mail Europe oder die Dienste vom Nutzer an eclipso Mail Europe übermittelt werden, sind absolut freiwillig. Es steht eclipso Mail Europe frei, Kommentare, Rückmeldungen oder Vorschläge nach eigenem Ermessen zu verwenden, ohne dass dem Nutzer gegenüber Verpflichtungen entstehen.
5.5
eclipso Mail Europe respektiert die geistigen Eigentumsrechte Dritter und erwartet vom Nutzer, dies ebenfalls zu tun. Hinweise auf vermeintliche Urheberrechtsverletzungen, die den Vorgaben geltender Gesetze entsprechen und eclipso Mail Europe ordnungsgemäß angezeigt werden, werden von eclipso Mail Europe verfolgt. Sämtlicher Content (Schrift, Bild, Video), der vom Nutzer auf eclipso Mail Europe veröffentlicht wird, bleibt Eigentum des Nutzers, sofern hierbei nicht Rechte Dritter verletzt werden.
§ 6 Haftung und Gewährleistung
6.1
Soweit eclipso Mail Europe kostenlose, sowie kostenpflichtige Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
6.2
eclipso Mail Europe übernimmt keine Haftung in Folge von höherer Gewalt und aufgrund unvorhersehbarer und unvermeidbarer Ereignisse, die nicht der Kontrolle von eclipso Mail Europe unterliegen. Zu derartigen Ereignissen zählen unter anderem Krieg, Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltender Stromausfall, extreme Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene Übermittlungen, Sabotage oder andere Ereignisse außerhalb des Ermessens von eclipso Mail Europe.
6.3
eclipso Mail Europe übernimmt keine Gewähr für den Versand von SMS an mobile Endgeräte und den Empfang der SMS durch mobile Endgeräte, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich der einzelnen Netzbetreiber liegt. eclipso Mail Europe haftet nicht für Schäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS. Dies gilt insbesondere für den falschen Versand der SMS Nachrichten.
6.4
Für Wartungsarbeiten, Server- und Softwareupdates behält sich eclipso Mail Europe das Recht vor, den Zugang zum Internetangebot einzuschränken.
6.5
eclipso Mail Europe haftet nicht für nicht erhaltene E-Mails und Nachrichten.
6.6
eclipso Mail Europe hat keinen Einfluss auf den externen Datenverkehr und haftet daher nicht für den Versand, Verlust oder die Zustellung von E-Mails, Nachrichten jedweder Form, SMS, Fax, Postkarten und Briefe.
6.7
eclipso Mail Europe übernimmt keine Haftung bei Datenverlust oder Datenteilverlust von privaten oder geschäftlich genutzten Konten. eclipso Mail Europe haftet nicht für den Verlust jeglicher E-Mails, Daten, Fotos, Videos, Texten, Dateien die vom Nutzer auf den Servern von eclipso Mail Europe gespeichert wurden. Dem Nutzer obliegt es selbst, in regelmässigen Abständen für ein Backup seiner auf den Servern von eclipso Mail Europe gespeicherten Informationen zu sorgen und auf eigenen und geeigneten Speichermedien zu speichern - unabhängig davon, ob eclipso Mail Europe selbst eine Datensicherung vornimmt.
§ 7 Vertragsdauer und Kündigung
7.1
Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann von beiden Parteien ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit beendet werden. Die Kündigung erfolgt durch Beendigung der Mitgliedschaft im Kundenmenü oder über das Kündigungsformular, durch den Nutzer selbst.
7.2
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen oder durch die Nutzung des Dienstes gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen hat.
7.3
Wird ein Benutzerkonto für die Dauer von 365 Tagen nicht genutzt, erfolgt eine automatische Sperrung des Benutzerkontos. Nach Ablauf der Frist von insgesamt längstens 395 Tagen nach dem letzten Login wird das Benutzerkonto aufgelöst, sämtliche Daten zu diesem Benutzerkonto werden gelöscht. Ein zu diesem Zeitpunkt noch vorhandenes Guthaben verfällt.
7.4
Vertrag kündigen und Mitgliedschaft beenden
Ein Vertrag kann vom Nutzer jederzeit über das Kundenmenü, das Kontaktformular oder die Seite "Vertrag kündigen" gekündigt werden. Mit der Kündigung wird die Mitgliedschaft beendet. Alle zum Nutzerkonto gespeicherten Daten, einschließlich personenbezogener Daten, werden nach Ablauf einer Sperrfrist unwiderruflich und dauerhaft gelöscht.
Liegt ein Verstoß gegen diese AGB oder ein anderer triftiger Grund vor, ist eclipso Mail Europe berechtigt, das Nutzungsverhältnis ebenfalls jederzeit zu kündigen und die Mitgliedschaft zu beenden. Dies erfolgt in der Regel durch Sperrung des Kundenkontos oder per E-Mail.
Ein aufgeladenes Guthaben (Credits) dient ausschließlich der Begleichung von Gebühren und Entgelten für die von eclipso Mail Europe bereitgestellten Dienstleistungen und ist nicht erstattungsfähig, solange das Vertragsverhältnis fortbesteht. Eine Erstattung des Guthabens ist nur im Falle einer ordentlichen Kündigung möglich, wenn das Guthaben ausschließlich durch Einzahlungen innerhalb der letzten 3 Monate vor Vertragsende entstanden ist und den Betrag von EUR 10,00 übersteigt. Eine Erstattung nach Vertragsbeginn oder ohne Kündigung des Vertragsverhältnisses ist ausgeschlossen.
Im Falle einer vorzeitigen, außerordentlichen Kündigung durch den Nutzer oder durch eclipso Mail Europe verfällt das Guthaben sowie die gebuchte und bezahlte Restlaufzeit des Nutzerkontos.
Bearbeitungsgebühr bei Erstattungen: Für die Erstattung eines Guthabens, das die oben genannten Voraussetzungen erfüllt, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 6,50 EUR erhoben, die vom erstattungsfähigen Guthaben abgezogen wird. Diese Gebühr dient der Deckung des Verwaltungsaufwands und ist nicht erstattungsfähig.
7.5
Passwort zurücksetzen / Änderung von personenbezogenen Daten
Für den Fall, dass der Nutzer seine persönlichen Zugangsdaten verloren haben sollte, ist die kostenfreie Nutzung der Funktion "Passwort vergessen?" vorgesehen. Hierbei werden dem Nutzer neue Zugangsdaten per E-Mail an seine im Konto hinterlegte, alternative Mailadresse oder Handynummer gesendet.
Alternativ kann der Nutzer Zugangsdaten auch wie folgt anfordern:
- Senden Sie uns bitte eine gültige Ausweiskopie (Personalausweis oder Reisepass) und Ihre Daten mit denen Sie sich angemeldet haben (Benutzernamen, Adresse, Vor- und Nachname, evtl. Handynummer) an unsere postalische Adresse.
- Für die Bearbeitung erheben wir eine Gebühr in Höhe von 5,00 EUR. Bitte überweisen Sie die Gebühr vorab auf das Konto:
IBAN: DE76760501010005281480
BIC: SSKNDE77XXX
Empfänger: eclipso.net
Sparkasse Nürnberg
Als Verwendungszweck geben Sie bitte Ihre E-Mailadresse oder Kundennummer an. - Nach Eingang der Bearbeitungsgebühr und des Schreibens übersenden wir Ihnen Ihre Zugangsdaten per Briefpost. Dies gilt ebenfalls für jegliche, von uns in Ihrem Auftrag durchzuführende Änderungen der Benutzerdaten.
Wird eine Änderung der Benutzerdaten z.B. aufgrund des Wohnortwechsels notwendig, können diese vom Nutzer selbst im Kundenbereich bearbeitet und angepasst werden.
§ 8 Datenschutz
8.1
eclipso Mail Europe wird bei dem Umgang mit personenbezogenen Daten des Nutzers die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz sowie die gesetzlichen Vorschriften über das Fernmeldegeheimnis beachten.
8.2
eclipso Mail Europe ist berechtigt, die freiwillig angegebenen Daten des Nutzers im Rahmen ihrer Werbeverträge mit den Sponsoren zu verarbeiten und zur internen Kategorisierung einzelner Zielgruppen zu nutzen. Es erfolgt keine Weitergabe von Nutzerdaten an Sponsoren oder Dritte.
Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.
§ 9 Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht -
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Registrierung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts -
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.
- Beginn des Widerrufs -
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte nachstehendes Formular aus und senden Sie es zurück. Bitte tragen Sie Ihre Daten gut leserlich in Druckbuchstaben ein, damit eine schnelle Bearbeitung möglich ist.)An
eclipso.net
Inh. Claus-Peter Beringer
Grubstr. 9b
95445 Bayreuth
(Deutschland)
E-Mail: widerruf [at] eclipso.net
Fax: +49 (0)921 / 99 007 109
| Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*): | |
| Registrierung / Bestellung erfolgte am (*): | |
| Name des/der Verbraucher(s): | |
| Anschrift des/der Verbraucher(s): | |
| eclipso E-Mail-Adresse (oder Kundennummer) des/der Verbraucher(s): | |
| Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): | Ort, Datum: |
- Ende des Widerrufs-
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
- Folgen des Widerrufs -
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung bzw. Rückabwicklung finanzieller Transaktionen verwenden wir das gleiche Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wird das Upgrade in einen kostenplichtigen Tarif widerrufen, fällt der Account des Nutzers in den Tarif eclipso Freemail zurück. Funktionen und Bestandtteile des Tarif-Upgrades können ab dem Tag der Bestätigung des Widerrufs nicht mehr genutzt werden.
- Hinweis zum Widerrufsrecht -
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
§ 10 Schlussbestimmungen
10.1
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Nutzer Kaufmann ist, 95445 Bayreuth.
10.2
Für die von eclipso Mail Europe auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.
10.3
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand 02/2024